Wie viel Polizei braucht Deutschland? Die Frage scheint einfacher als sie ist. Auch die Medien gehen ihr nach

In den vergangenen Monaten wurde in den Medien immer wieder über die Situation der Polizei berichtet. Auch das ZDF hat sich mit einer Reportage zu Wort gemeldet: „Wie viel Polizei braucht Deutschland?“, so der Titel der Dokumentation: »Diebesjagd und Demo, tragischer Unfall und Terrorabwehr. Die Polizei ist rund um die Uhr im Einsatz. Nie zuvor war sie in Deutschland so wichtig wie heute, nie zuvor stand sie so unter Druck.«

Aus der Beschreibung der Autoren der Doku:

»Polizisten klagen über schlechte Ausstattung. Überall fehle es an Personal. ZDFzeit fragt: Wie ernst ist die Lage? Welche Folgen hat das für jeden von uns? Gibt es wirklich „No-go-Areas“, rechtsfreie Räume, in denen die Ordnungshüter so gut wie machtlos sind?

Polizist in Deutschland – Respektsperson oder Fußabtreter? Zweifellos sehen die meisten Deutschen die Tätigkeit der Polizei positiv, die einstigen Ängste vor einem „Polizeistaat“ sind deutlich geringer als der Wunsch nach mehr uniformierter Präsenz im öffentlichen Raum. Doch auch Missachtung und tätliche Angriffe auf Beamte im Dienst nehmen zu. Als Arbeitgeber wird die Polizei immer unattraktiver. Vor allem in bestimmten Problembezirken Deutschlands sieht die Gewerkschaft der Polizei ihre Kolleginnen und Kollegen alleingelassen. „Wir verlieren immer mehr die Hoheit auf der Straße“, sagen viele. Immer massiver prangern sie die Missstände an und fordern Respekt und mehr Unterstützung.

Ein Beispiel: Die Gegend um das Kottbusser Tor in Berlin. Die Straßenkreuzung ist ein Hotspot des Verbrechens in der Hauptstadt. Diebstähle, Prügeleien und Drogenhandel gehören hier zum Alltag. Teilweise wird vor den Augen der Polizisten gedealt. Und wenn Verdächtige verhaftet werden, sind sie oft schnell wieder auf freiem Fuß. Eine Bankrotterklärung des Rechtsstaates? Auch die Bürger reagieren auf die zunehmende Machtlosigkeit der Polizei, kaufen Pfeffersprays, beantragen kleine Waffenscheine. Drohen uns immer mehr Bürgerwehren und Selbstjustiz?

Wie sieht es abseits der Problemviertel aus? Alle drei Minuten wird irgendwo in Deutschland eingebrochen. Nicht immer in wohlhabenden Gegenden, sondern häufig in Wohnungen von Menschen, die selbst wenig besitzen. Ein Grund liegt im jahrelangen Personalabbau bei der Polizei, für die die Bundesländer verantwortlich sind. Im Ländervergleich zeigen sich daher große Unterschiede. Die neuen Bundesländer sind personell besser ausgestattet als die alten: Spitzenreiter ist Mecklenburg-Vorpommern mit 366 Polizisten pro hunderttausend Einwohnern. Unter den westlichen Flächenländern führt Bayern, hier kommen 326 Polizisten auf hunderttausend Einwohner. Das bevölkerungsreiche Nordrhein-Westfalen zählt auf hunderttausend Menschen 228 Polizisten – inklusive Verwaltungsangestellte. Diese herausgerechnet, ist NRW klares Schlusslicht unter den Bundesländern.

Die unterschiedliche Personalsituation macht sich bemerkbar: Während in Bayern drei Viertel aller Straftaten aufgeklärt werden, sind es in Nordrhein-Westfalen nur knapp die Hälfte. Welchen Effekt mehr Einsatzkräfte und eine gute Polizeiarbeit haben, zeigt auch das Beispiel der SOKO „Castle“ in Hamburg. 9000 Einbrüche hat die Kriminalstatistik der Hansestadt allein für das Jahr 2015 gezählt – ein Plus von 20 Prozent zum Vorjahr.

Seit einem Jahr jagt die Sonderkommission mit großer personeller Besetzung Serieneinbrecher. Die 100 Ermittler der SOKO haben sich auf Täter spezialisiert, die in Gruppen und überregional aktiv sind. Das Team um Chefin Alexandra Klein übernahm seit seiner Gründung knapp 700 Fälle. Die Aufklärungsquote: beeindruckende 61 Prozent.

Die Debatte um die innere Sicherheit Deutschlands war in den vergangenen Jahren vor allem durch den Terrorismus geprägt. Das hatte zur Folge, dass auch die Polizei verstärkt zur Terrorbekämpfung eingesetzt wurde. Ob neues Zivilschutzkonzept, Gesichtserkennung, Rucksack- und Burka-Verbot: Die deutsche Politik überschlägt sich mit Ideen gegen Terrorgefahr und Islamismus. Doch wie gut sind die Beamten dafür gerüstet?

Bundesweit hat die Polizei laut Gewerkschaftsangaben allein im vergangenen Jahr etwa 20 Millionen Überstunden angehäuft, wegen der Mehrbelastung durch Flüchtlinge und die Terrorgefahr, Groß-Demos und Fußballspiele. Die Länder wollen daher gegensteuern und in den nächsten Jahren 15.000 neue Polizisten einstellen. Hierfür braucht es nicht nur genügend qualifizierte Bewerber – die neuen Kräfte müssen auch klug und effizient eingesetzt werden. Denn mehr Polizisten allein bringen nicht automatisch mehr Sicherheit.«